Oelsnitz/Erzgebirge - Ein guter Flecken Erde
Oelsnitz-Panorama
Beginn der Navigation
Navigation überspringen
Ende der Navigation
Beginn des Hauptinhaltes
Hauptinhalt überspringen
Bürgerservice
Eine Seite zurück Zur Startseite E-Mail Zur Anmeldung

Lebenslagen-> Fahrzeuge-> 04. Kraftfahrzeugsteuer-> Vergünstigungen bei de...
Vergünstigungen bei der Kraftfahrzeugsteuer für Schwerbehinderte 


Schwerbehinderte Menschen können Erleichterungen bei der Kraftfahrzeugsteuer in Anspruch nehmen. Dabei hängt es von der Art der Behinderung (Merkzeichen) ab, ob eine Ermäßigung oder eine Befreiung in Frage kommt.



Zuständigkeit

Finanzamt


Welches Finanzamt für Sie zuständig ist, richtet sich nach dem Kennzeichen (amtlich: Unterscheidungszeichen) Ihres Fahrzeugs:


Landkreis/kreisfreie Stadt
Finanzamt
Unterscheidungszeichen
Landkreis Bautzen Bautzen BZ, BIW, HY, KM
Landkreis Erzgebirgskreis Zschopau ERZ, ANA, ASZ, AU, MEK, STL, SZB
Landkreis Görlitz Löbau GR, NOL, NY, LÖB, WSW, ZI
Landkreis Leipzig Leipzig I L
Grimma BNA, GHA, GRM, MTL, WUR
Landkreis Meißen Meißen MEI, GRH, RG, RIE
Landkreis Mittelsachsen Freiberg FG, BED, DL, HC, MW, RL
Landkreis Nordsachsen Eilenburg TDO, DZ, EB, OZ, TG, TO
Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge Pirna PIR, DW, FTL, SEB
Landkreis Vogtlandkreis Plauen V, AE, OVL, PL, RC
Landkreis Zwickau Zwickau-Land Z, GC, HOT, WDA
Stadt Chemnitz Chemnitz-Süd C, FLÖ, MAB, ZP
Stadt Dresden Dresden III DD, LSN
Stadt Leipzig Leipzig I L

ORTSAUSWAHL:

Damit Ihnen ein Link zu Ihrem Finanzamt sowie zum Antragsformular angezeigt wird, gehen Sie bitte bei der Bedienung der Ortsauswahl folgendermaßen vor:

  • Ermittlung des Finanzamts anhand des Kfz-Kennzeichens (mit Hilfe der Tabelle)
  • Eingabe des Orts des Finanzamts in der Ortsauswahl (rechte Randspalte)


Voraussetzungen

Ermäßigung bei der Kraftfahrzeugsteuer:

  • Grad der Behinderung (GdB) von 50 oder mehr
  • Merkzeichen: G oder Gl
  • Zulassung des Kraftfahrzeugs auf die schwerbehinderte Person
  • keine Inanspruchnahme der unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer:

  • Grad der Behinderung (GdB) von 50 oder mehr
  • Merkzeichen: aG, Bl oder H
  • Zulassung des Kraftfahrzeugs auf die schwerbehinderte Person

MEHR ZU DIESEM THEMA:


HINWEIS: Eine Steuervergünstigung kann auch minderjährigen Kindern gewährt werden. Voraussetzung dafür ist, dass das Kraftfahrzeug auf den Namen des Kindes zugelassen wird.



Ablauf

Es empfiehlt sich, die Kfz-Zulassungsbehörde bei der Zulassung des Fahrzeugs auf die gewünschte Befreiung oder Ermäßigung hinzuweisen. Sie vermerkt diese Absicht im System, so dass Sie bis zur Antragstellung und Entscheidung keinen Kfz-Steuerbescheid erhalten. Den Antrag auf Ermäßigung oder Befreiung von der Kfz-Steuer müssen Sie anschließend so bald wie möglich beim Finanzamt einreichen.

Die Beantragung ist natürlich auch für bereits seit längerem zugelassene Fahrzeuge möglich.


FORMULAR:

  • Antrag auf Gewährung einer Steuervergünstigung/ -befreiung für Schwerbehinderte
    (Liste "Formulare/Online-Dienste" oben rechts in der Randspalte, Anzeige nach Eingabe des Ortes in der Ortsauswahl)

Alternativ erhalten Sie das Formular auch bei allen sächsischen Finanzämtern und Kfz-Zulassungsbehörden.


Es wird empfohlen, den Antrag persönlich beim Finanzamt abzugeben, da Sie wichtige Originalunterlagen vorlegen müssen, in die die nötigen Eintragungen vorgenommen werden. Das Finanzamt trifft die Entscheidung sofort, so dass Sie gleich darauf warten können. Selbstverständlich können Sie auch einen Vertreter mit der Überbringung des Antrages und der erforderlichen Unterlagen beauftragen.

Die Ermäßigung beziehungsweise Befreiung wird auf der Zulassungsbescheinigung Teil I vermerkt. Darüber hinaus wird die Inanspruchnahme der Steuerermäßigung auf dem Schwerbehindertenausweis und dem Beiblatt eingetragen. Diese Vermerke müssen wieder gelöscht werden, wenn die Steuervergünstigung entfällt. Alternativ haben die schwerbehinderten Fahrzeughalter die Möglichkeit, die notwendigen Eintragungen und deren Löschung auch in jedem anderen sächsischen Finanzamt in der dortigen Informations- und Annahmestelle vornehmen zu lassen.


TIPP: Nähere Auskünfte erteilt Ihnen auch Ihr zuständiges Finanzamt (siehe "Zuständige Stelle").



Notwendige Unterlagen:

Dem Antrag müssen Sie folgende Unterlagen beilegen:

  • Schwerbehindertenausweis (Original)
  • Zulassungsbescheinigung Teil I (Original)
  • im Fall der Ermäßigung: zusätzlich
    • Beiblatt zum Ausweis (Original)


Sonstiges

Zweckfremde Benutzung des Kraftfahrzeugs

Die Steuervergünstigung entfällt, wenn das Kraftfahrzeug zweckfremd genutzt wird. Bei einer nur vorübergehenden zweckfremden Benutzung, die dem Finanzamt umgehend anzuzeigen ist, entfällt die Steuervergünstigung nur für die Zeit der zweckfremden Benutzung, mindestens jedoch für die Dauer eines Monats.

Zweckfremd ist:

  • Beförderung von Gütern (ausgenommen Handgepäck)
  • entgeltliche Personenbeförderung (ausgenommen die gelegentliche Mitbeförderung)
  • Benutzung des begünstigten Kraftfahrzeugs durch dritte Personen (Familienangehörige und Fremde), sofern sie nicht der Haushaltsführung beziehungsweise Fortbewegung des Schwerbehinderten dient

Eine zweckfremde Benutzung liegt auch bei Fahrten dritter Personen (zum Beispiel Eltern) zur Arbeitsstätte oder bei sonstigen Fahrten (zum Beispiel Urlaubsfahrten nur von dritten Personen) vor.



Beachten Sie bitte nachfolgend aufgeführte Rechtsvorschriften:



Freigabevermerk

Dieser Text wurde freigegeben durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen. Stand: 02.08.2010





Eine Seite zurück Zum Seitenanfang
Beginn der Blöcke
Blöcke überspringen
Beginn des Darstellungsformulares
Darstellungsformular überspringen
Darstellung
Ende des Darstellungsformulares


Logo Tor zum Erzgebirge

Logo Landesgartenschau Oelsnitz/Erzgebirge 2015

SIS - Senioren und Ehrenamt


Wappen des Erzgebirgskreises

Logo der Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

Logo der Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

Logo des Tourismusverband Erzgebirge e.V.

Logo des european energy award