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Belehrung und Bescheinigung nach § 43 Infektionsschutzgesetz 


Wenn Sie bei Ihrer Arbeit mit Lebensmitteln in Berührung kommen (zum Beispiel Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen) oder Lebensmittelbedarfsgegenstände (zum Beispiel Geschirr) reinigen, brauchen Sie vor Beginn Ihrer erstmaligen Tätigkeit im Lebensmittelbereich eine Bescheinigung des Gesundheitsamtes über die Teilnahme an einer Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz.

Auch Personen, die sich regelmäßig in Küchen von Gaststätten oder sonstigen Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen aufhalten, müssen an einer Belehrung teilnehmen.


HINWEIS: Diese Bescheinigung ersetzt die früheren Gesundheitszeugnisse (nach dem Bundesseuchengesetz). Wenn Sie bereits über ein Gesundheitszeugnis verfügen, müssen Sie an keiner Belehrung teilnehmen. Die alten Zeugnisse behalten weiterhin ihre Gültigkeit.



Zuständigkeit

Mit einer Terminvereinbarung für die Belehrung können Sie auch den Einheitlichen Ansprechpartner bei der Landesdirektion Leipzig beauftragen.

DETAILS:

Die Belehrung wird durch das örtlich zuständige Gesundheitsamt durchgeführt. Dieses stellt Ihnen auch die Bescheinigung über die Teilnahme aus.



Voraussetzungen

Sie wollen im lebensmittelherstellenden oder –verarbeitenden Gewerbe, im Lebensmittelhandel oder in der Gastronomie tätig werden oder sich selbstständig machen.



Ablauf

Für die Belehrung müssen Sie einen Termin bei Ihrem Gesundheitsamt vereinbaren. Nach der Belehrung wird Ihnen die Bescheinigung über die Teilnahme ausgehändigt.

HINWEIS: Wenn der Verdacht besteht, dass bei einer Person Hinderungsgründe für die Ausstellung der Bescheinigung bestehen (zum Beispiel bei Verdacht auf eine Krankheit, die durch Lebensmittel übertragen werden kann), wird die Bescheinigung erst ausgestellt, wenn zusätzlich zur Belehrung eine ärztliche Untersuchung durchgeführt und der Krankheitsverdacht ausgeräumt wurde.



Notwendige Unterlagen:
  • gültiger Lichtbildausweis (zum Beispiel Reisepass, Personalausweis)


Folgende Bearbeitungsgebühren/Kosten entstehen:
EUR 26,00


Beachten Sie bitte nachfolgend aufgeführte Rechtsvorschriften:



Freigabevermerk

Freigegeben durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz. Stand: 11.03.2010





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